Motivation und Depression – warum ein System ohne Rückkopplung krank wird

Prof. Mustafa Selim SÜRMELI

Bericht beim Europarat vom 06.10.2006 in der Gruppe der INGO´s

über die diffuse Lage in der BRD sowie der Bericht beim Minister-Komitee des Europarats in der Sitzung DH 976 vom 17. bis zum 18.10.2006
über  Staatsaufbaumängel und Staatshaftung (Art. 73 UN-Charta)

Es wird zunehmend deutlich, daß sich ein bestehendes Justizsystem nicht mehr aus sich selbst heraus korrigieren kann. Der Grund dafür liegt nicht in einzelnen Fehlern, sondern in der Struktur des Systems selbst. Eine wirksame Selbstheilung wäre nur möglich, wenn echte Kritik zugelassen würde und wenn es eine funktionierende Rückkopplung durch die Bürger (Staatsbürgen) gäbe. Genau diese Rückkopplung existiert jedoch nicht, weil der Bürger faktisch ohne ein öffentliches Bewußtsein in der Aufklärung im Völkerrecht keinen Einfluß auf das System hat und keine reale Verantwortungsträgerschaft mehr besteht.

In der Natur funktioniert Steuerung grundsätzlich anders. Seit Milliarden von Jahren reguliert sich alles Leben durch einfache, aber wirksame Rückmeldungen aus der Umwelt. Jedes Lebewesen und jedes System erfährt

·       Gewinn oder Verlust,

·       Erfolg oder Mißerfolg,

·       Glück oder Unglück.

Diese Erfahrungen wirken unmittelbar zurück und erzwingen Anpassung. Auf diese Weise haben sich im Laufe der Evolution grundlegende Verhaltensmuster entwickelt, insbesondere Motivation und Depression. Motivation entsteht, wenn Verhalten erfolgreich ist und sich bewährt. Depression entsteht, wenn Verhalten scheitert und geändert werden muß. Beide Zustände sind keine Krankheiten, sondern notwendige Steuerungsmechanismen, die Anpassung und Überleben ermöglichen. In der Fiktion ist das systembedingt ohne Völkerrecht im Zivilschutz der Schutzmacht der genfer Abkommen nicht möglich.

Dieser natürliche Selbststeuerungsmechanismus wird im staatlichen System jedoch außer Kraft gesetzt. Anstatt Ursachen zu analysieren, werden Symptome verwaltet. Auf wahrgenommene Probleme reagiert das System mit immer neuen Gesetzen und Verordnungen, die absolute Geltung beanspruchen, ihren eigentlichen Zweck jedoch verfehlen. Diese Regelungen lösen keine Ursachen, sondern erzeugen neue Nebenwirkungen.

Die Gesetze regeln nicht mehr, sie reglementieren. Die daraus entstehenden neuen Probleme werden wiederum als Begründung für weitere Gesetze genutzt. So entsteht ein sich selbst verstärkender Kreislauf, in dem das System immer dichter wird, ohne wirksamer zu werden.

Zusätzlich wird die Anpassungsfähigkeit des Staates dadurch zerstört, daß Staatsgewalt auf Personen übertragen wird, die für ihre Entscheidungen nicht persönlich haften. Abgeordnete, Pseudo-Beamte wie Richter, Staatsanwälte, Polizei- und Verwaltungsbedienstete tragen kein eigenes Risiko für Fehlentscheidungen, während die Folgen vollständig auf die Bürger als multidimensionale Opfer abgewälzt werden. Damit wird das evolutionäre Prinzip von Verantwortung und Rückkopplung vollständig aufgehoben, die verfassungsgemäße Ordnung zersetzt. Der Staat verliert seine Lernfähigkeit, während die Bürger das Existenzrisiko tragen.

Eine Lösung wäre nur möglich, wenn grundlegende Prinzipien tatsächlich angewendet würden. Dazu gehört, daß das verfassungsgemäße Grundgesetz für alle gleichermaßen gilt, daß das Staatshaftungsrecht uneingeschränkt durchgesetzt wird und daß staatliche Pseudo-Amtsträger für Machtmißbrauch persönlich verantwortlich gemacht werden, wenn sich unsere Diener bei Machtmißbrauch (Korruption) zum Selbstbediener gemacht haben. Genau diese Konsequenzen werden jedoch systematisch verhindert. Statt Verantwortung zu übernehmen, versuchen staatliche Akteure, die Folgen ihres Handelns auf die Bürger und Opfer abzuwälzen und jede wirksame Haftung in geheim- und nachrichtendienstlichen (Stock-Holm-Syndrom), anglistisch- heimtückischen Anschlägen und Attentaten durch den pseudo Staats- und Verfassungsschutz   und zu blockieren und zu verhindern, damit ein Rückgriff auf die Verbrecher nicht erfolgt.

Daraus ergibt sich ein systematisch struktureller Vorsatz:

Opfern von Straftaten im Amt wird nicht wirksam geholfen. Der Grund dafür liegt nicht im Einzelfall, sondern im Schutz der Institution. Würden Justizirrtümer anerkannt und entschädigt, würde dies das Ansehen und die Autorität der Jurisfiktion beschädigen. Die richterliche Unabhängigkeit wird dabei als Argument benutzt, obwohl sie nicht dazu dienen darf, Fehlentscheidungen folgenlos zu halten. Die Angst besteht darin, daß eine Anerkennung staatlicher Haftung die bestehende Rechtpraxis im Unrecht grundsätzlich in Frage stellen würde.

In Folge werden selbst gravierende Fehlentscheidungen nationaler Behörden grundsätzlich nicht korrigiert, sondern massiv durch psychische und physische Folter aller Couleur in geheim- und nachrichtendienstlichen (Stock-Holm-Syndrom), anglistisch- heimtückischen Anschlägen und Attentaten durch den pseudo Staats- und Verfassungsschutz zum Blockieren durch Unmenschlichkeit mit dem Ziel des Völkermordes auf allen Staatsebenen verhindert.  

Die Opfer sollen diese Entscheidungen hinnehmen, auch wenn sie existentielle Extremschäden verursachen. Diese Praxis ist grundrechtswidrig. Sie wurde auch ausdrücklich als solche am 30.09.200 in EuGH C224/01 festgestellt, da ein Staat nicht von der Verantwortung für rechtswidriges Handeln seiner Organe freigestellt werden darf.

Das ist Inzuchtdepression. In einem solchen Zustand verliert ein System seine Fähigkeit zur Korrektur. Erfolg und Mißerfolg werden nicht mehr anerkannt, Recht und Unrecht nicht mehr unterschieden. Verfassung, Gesetz und Völkerrecht werden formal beschworen, praktisch jedoch mißachtet, um eine Illusion von Stabilität aufrechtzuerhalten. Das negative Interesse des Systems, also sein Selbsterhalt um jeden Preis, tritt an die Stelle objektiver Gerechtigkeit.

Die Folgen sind weitreichend. Wenn objektive Rechtsdurchsetzung nicht mehr möglich ist, verlieren Opfer und Bürger systematisch ihre Chancen auf Rechtsschutz auf Rechtstaatlichkeit. Es kommt zu Vermögens- und Eigentumsschäden der Opfer, die unmittelbar die Grundrechte und Grundfreiheiten einschränken. Diese Einschränkungen führen zu Entrechtung, zur Abwertung der Menschenwürde und zu sozialer Destabilisierung. In größerem Umfang entstehen Unruhen, in extremen Fällen Terrorismus, und in der Gesamtdynamik schließlich Krieg.

In diesem Zustand werden Opfer nicht geschützt, sondern systematisch zermürbt und dem Völkermord ausgesetzt. Straftaten im Amt sind Kriegsverbrechen und werden gegenseitig in Kettenverbrechen durch Persilscheine gedeckt und reingewaschen, in dem das Fehlverhalten des Verbrechens durch formale Rechtfertigungen nachträglich geheim- und nachrichten-dienstlichen Tätigkeiten kollektiv von der selben Gruppe der irrational Verbrechern legalisiert wird. Das System entwickelt sich zu einem geschlossenen Gebilde, das objektive Maßstäbe verliert und wie ein eigener Industriezweig funktioniert, durchzogen von Korruption und Machtmißbrauch. Die Anwendung von Gesetzen dient nicht mehr der Gerechtigkeit, sondern der Selbsterhaltung des Systems. Die Justiz legitimiert diesen Zustand, weil der Staat sich ein Irrtumsprivileg zuschreibt.

Zusammenfassung Systermchaos – Irrationalitäter und Irrtumsprivileg:

Bei der Inzuchtdepression werden die Opfer durch das System gemobbt und ruiniert, wobei Straftaten im pseudo Amt der Irrationalitäter gegenseitig in Ketten durch Persilscheine rehabilitiert werden. Es handelt sich dabei um einen imaginären Staat mit einem komplexen Gebilde eines äußerst korruptionsdurchtriebenen Industriezweiges als organisiertes Verbrechen, bei dem die systematische Anwendung der Gesetze und die praktische Auslegung der Rechte keine objektive und entscheidende Rolle spielt. Die Justiz legitimiert objektiv den subjektiven Wahnsinn der Inzuchtdepression, weil der Staat ein Irrtumsprivileg besitzt.

Auf diese strukturellen Mängel wurde bereits früh hingewiesen. Berichte an europäische Institutionen machten deutlich, daß es sich nicht um Einzelfälle handelt, sondern um grundlegende Konstruktionsfehler des Staatsaufbaus - ECHR 75529/01. Solange diese Fehler nicht behoben werden, bleibt Motivation im System unmöglich und Depression wird zum dauerhaften Zustand – nicht nur für Einzelne, sondern für die Gesellschaft als Ganzes.